§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 01/2023
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) der Firma Inframedic AG gelten für alle Verträge zwischen der
Inframedic AG
Caralweg 5, 7203 Trimmis, Schweiz
Geschäftsführer: Gerd Mattheiss;
- Im Folgenden: „Verkäufer, „Inframedic” oder „Wir“ -
und
den in § 2 bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde”, „Käufer” oder „Sie“ -.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags gültigen Fassung.
(4) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(5) Wenn wir in diesen Bedingungen die Worte „schriftlich" oder „Schriftverkehr" verwenden, schließt dies Nachrichten auf dem elektronischen Postweg (z.B. E-Mails) ein.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese per E-Mail oder Telefon beim Verkäufer bestellen. Mit Bestellung wird seitens des Verkäufers eine Rechnung ausgestellt, die der Kunde per E-Mail erhält. Die Rechnung enthält alle persönlichen Daten des Kunden sowie die Daten der Bestellung.
(3) Der Vertrag kommt durch (elektronische) Versendung (Abhängig vom Wunsch des Kunden) der Auftragsbestätigung inklusive beigefügter AGBs zustande. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Hierdurch wird ein rechtsverbindlicher Vertrag geschlossen.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(5) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 3 Lieferzeit und Annahmeverzug
(1) Die Lieferfrist gilt vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb der Sphäre von Inframedic liegen, vgl. §16..
(2) Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist Inframedic nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder selbst einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenen Kalendertag maximal jedoch 5 % des Bruttorechnungsbetrages in Rechnung gestellt werden kann. Gleichzeitig ist Inframedic berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Frist, mindestens 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten sowie vom Besteller Schadenersatz zu fordern. Bei Verträgen über Lieferung auf Abruf ist die Ware spätestens nach Ablauf von 6 Monaten ab Auftragserteilung abzunehmen. Auch in diesem Falle eines Annahmeverzuges durch den Besteller treten die oben genannten Folgen ein.
§ 4 Gefahrübergang
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware grundsätzlich in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(2) Schuldet der Verkäufer die Installation und/oder Montage, geht die Gefahr bei Beginn der Montage bis Beendigung der Montagearbeiten und der Abnahme durch den Kunden, auf den Verkäufer, bzw. Installationsdienstleister über.
§ 5 Teillieferungen und Vorbehalt der Vorauszahlung
(1) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im deutschen Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält sich der Verkäufer vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls der Verkäufer von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird er den Kunden hierüber unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 6 Preise, Versandkosten
(1) Es gelten die aufgeführten Preise der Auftragsbestätigung, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sind in diesen Preisen jedoch nur im Hinblick auf Lieferungen in die DACH-Region enthalten.
(2) Die zwischen Inframedic und dem Kunden vereinbarten Preise gelten, sofern eine verbindliche Lieferzeit von bis zu 10 Monaten ab Vertragsschluss vereinbart wird oder die Lieferung innerhalb von 10 Monaten nach Vertragsschluss erfolgt. Andernfalls ist Inframedic berechtigt, seine bei Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Ist Inframedic hiernach berechtigt, die bei Lieferung gültigen Preise zu berechnen und machen wir von diesem Recht Gebrauch, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn die bei Lieferung gültigen Preise um mehr als 5 % höher sind als die zwischen Verkäufer und dem Kunden vereinbarten Preise. Der Rücktritt des Kunden hat in diesem Fall innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab Bekanntgabe des neuen Preises (z. B. durch Zugang der Rechnung beim Kunden), zu erfolgen.
(3) Erfüllt der Verkäufer eine Bestellung gemäß § 5 Absatz 1 durch Teillieferungen, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen hingegen auf Wunsch des Kunden, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
(4) Im Fall eines wirksamen Widerrufs kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung ggf. bereits bezahlter Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 11 Absatz 1).
Dies gilt nicht für zusätzliche Lieferkosten, die entstanden sind, weil der Kunde eine andere als die vom Verkäufer vorgeschlagene günstigste Standardlieferung entschieden hat (bspw. Expresslieferungen). Ebenfalls hat der Kunde im Fall eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 7 Zahlungsmodalitäten, Verzug
(1) Der Kunde zahlt per Vorkasse oder per Anzahlung mit Schlussrechnung bei Auslieferung.
(2) Mangels besonderer Vereinbarung sind die Preise innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu zahlen. Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem Inframedic über den Geldwert verfügen kann.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich Inframedic bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(2) Gegenüber Unternehmern behält sich Inframedic bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(3) Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§ 9 Mängelgewährleistung, Verjährung, Untersuchungs- und Rügepflicht, Garantie
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Mängelansprüche entstehen nicht bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Störungen. Werden vom Kunden oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche, es sei denn, dass die gerügte Störung nicht durch diese Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten verursacht worden ist.
(3) Handelt der Kunde als Unternehmer
• begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche;
• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;
• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen; • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
(4) Handelt der Kunde als Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer.
(5) Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.
(6) Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Rügepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
(7) Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
(8) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die gesetzlichen Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(9) Der Käufer kann seine Rechte oder Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nur dann auf eine andere Person übertragen, wenn der Verkäufer dieser Übertragung schriftlich zustimmt.
§ 10 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet der Verkäufer – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.
(3) Für den Fall, dass der Verkäufer oder ein durch den Verkäufer beauftragter Erfüllungsgehilfe oder beauftragter Dritter, in Ihrem Eigentum oder Ihrem Besitz Dienstleistungen zum Zwecke der Installation, Wartung oder Inspektion erbringt und dabei ein Schaden entsteht, haftet der Verkäufer für diesen Schaden.
§ 11 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt. In Absatz 3 findet sich ein Muster- Widerrufsformular. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Inframedic AG, Caralweg 5, 7203 Trimmis, Tel.: +49 0800 7000 455, E-Mail: info@inframedic.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der ggf. bei Ihnen angefallenen Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten für die Rücksendung können sich bei sperrigen Waren für folgende Infrarotmodelle, unter Vorbehalt, auf folgende Preise belaufen:
Alle Infrarotkabinen: bis 600,00 EUR
Alle Infraroteinzelsitze: bis 400,00 EUR
Die finalen Kosten werden beim Spediteur angefragt und können variieren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
b) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
c) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
d) Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Inframedic AG, Caralweg 5, 7203 Trimmis, Schweiz
E-Mail: info@inframedic.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________ _______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________
Ort, Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
§ 12 Unsere Produkte
(1) Die Abbildungen der Produkte auf unserer Website dienen lediglich der Veranschaulichung. Obwohl wir alle Anstrengungen unternommen haben, die Farben und Spezifikationen genau darzustellen, wird nicht garantiert, dass die Darstellung der Farben und Spezifikationen der Produkte zutreffend dargestellt wird. Ihr Produkt kann von diesen Abbildungen abweichen. Alle Größen, Gewichte, Kapazitäten, Abmessungen und Maße, die auf unserer Website angegeben sind, haben eine Toleranz von bis zu 5 %, da viele unserer Produkte handgefertigt werden und aus Naturstoffen bestehen.
(2) Wenn der Verkäufer das Produkt nach Maß oder nach den von Ihnen angegebenen Maßen anfertigt, wird keine Haftung durch den Verkäufer für die Richtigkeit der Maße übernommen. Eine Prüfung der übermittelten Angaben durch den Käufer findet durch den Verkäufer nicht statt.
(3) Wenn Sie das bestellte Produkt ändern möchten, setzen Sie sich bitte innerhalb von 5 Werktagen (Samstag stellt keinen Werktag im Sinne dieser Klausel dar) ab dem Datum der Bestellung mit uns in Verbindung. Wir werden Ihnen mitteilen, ob die Änderung möglich ist. Wenn dies der Fall ist, werden wir Sie über etwaige Änderungen des Produktpreises, des Liefertermins oder sonstige Änderungen informieren, die aufgrund der von Ihnen gewünschten Änderung erforderlich werden, und Sie bitten, zu bestätigen, ob Sie die Änderung vornehmen möchten. Wenn Sie sich nach Ablauf von 5 Werktagen bei uns melden, können wir Ihrem Wunsch möglicherweise nicht mehr nachkommen.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, die Lieferung eines Produkts auszusetzen, um:
• technische Probleme zu beheben oder kleinere technische Änderungen vorzunehmen;
• das Produkt zu aktualisieren, um Änderungen in den relevanten Gesetzen und regulatorischen Anforderungen zu berücksichtigen;
• Änderungen am Produkt vorzunehmen, die von Ihnen gewünscht oder Ihnen von uns mitgeteilt wurden.
(5) Wir setzen uns im Voraus mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen mitzuteilen, wenn wir die Lieferung der Produkte aussetzen, es sei denn, das Problem ist dringend oder ein Notfall. Wenn wir die Lieferung des Produkts länger als 3 Monate aussetzen müssen, können Sie sich mit uns in Verbindung setzen, um den Vertrag zu beenden, und wir erstatten Ihnen alle Beträge, die Sie im Voraus für das Produkt bezahlt haben.
(6) Unsere Infrarotkabinen werden in mehreren Paketen auf einer individuellen Palette geliefert. Die angegebenen Paketmaße und das angegebene Gewicht der einzelnen Pakete sind ungefähre Maße und Gewichte (Näherungswerte) und können variieren.
§ 13 Geistiges Eigentum, Rechte & Patente
(1) Für die Zwecke dieser AGB versteht man unter "Rechte des geistigen Eigentums" Patente, Rechte an Erfindungen, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Warenzeichen und Dienstleistungsmarken, Geschäftsbezeichnungen und Domänennamen, Rechte an Aufmachungen und Handelsaufmachungen, Geschäftswert und das Recht, wegen unerlaubter Vervielfältigung oder unlauterem Wettbewerb zu klagen, Rechte an Mustern und Modellen, Rechte an Computersoftware, Datenbankrechte, Rechte zur Nutzung und zum Schutz der Vertraulichkeit von, vertrauliche Informationen (einschließlich Know-how und Geschäftsgeheimnisse) und alle anderen Rechte an geistigem Eigentum, jeweils unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder nicht, einschließlich aller Anträge und Rechte zur Beantragung und Gewährung, Erneuerung oder Erweiterung dieser Rechte und der Rechte zur Inanspruchnahme der Priorität dieser Rechte sowie aller ähnlichen oder gleichwertigen Rechte oder Schutzformen, die jetzt oder in Zukunft in irgendeinem Teil der Welt bestehen oder bestehen werden.
(2) Die Rechte des geistigen Eigentums an den Produkten verbleiben bei uns. Sie dürfen unser geistiges Eigentum nicht unterlizenzieren, übertragen oder anderweitig damit handeln. Sie dürfen nichts tun oder unterlassen, was die Gültigkeit unserer Rechte des geistigen Eigentums oder unseren Ruf oder die Gültigkeit oder den Ruf unserer Rechte des geistigen Eigentums beeinträchtigen könnte.
§ 14 Installation & Montage unserer Infrarotkabinen
(1) Wenn Sie den Installationsservice bestellt und bezahlt haben und Sie uns keinen Zugang zu Ihrem Grundstück gewähren und der Verkäufer infolgedessen die Dienstleistungen nicht wie vereinbart erbringen kann und der Käufer keinen triftigen Grund dafür hat, ist der Verkäufer berechtigt, dem Käufer die zusätzlichen Kosten in Rechnung zu stellen, die dem Verkäufer dadurch entstehen. Wenn wir trotz unserer angemessenen Bemühungen nicht in der Lage sind, Sie zu kontaktieren oder den Zugang zu Ihrem Eigentum innerhalb von 10 Arbeitstagen neu zu arrangieren, können wir den Vertrag beenden und § 7 findet Anwendung.
Dasselbe gilt auch, wenn der Einbauort nicht leicht zugänglich oder für den Einbau nicht vorbereitet ist.
(2) Um Wartung und Reparaturen zu erleichtern, empfiehlt der Verkäufer, die Infrarotkabine so aufzustellen, dass sie von allen Seiten zugänglich ist.
Wird die Zugänglichkeit durch die Platzierung der Infrarotkabine beeinträchtigt, ist der Kunde verantwortlich für
(a) den Zugang zur Infrarotkabine, so dass Techniker ihre Arbeiten bequem und ohne Einschränkungen ausführen können, und/oder
(b) zusätzliche Kosten, die entstehen, um einen Zugang Infrarotkabine zu schaffen. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, dem Kunden die Kosten für den Besuch eines Technikers in Rechnung zu stellen, wenn die geplante Arbeit aufgrund von Problemen mit der Zugänglichkeit der Infrarotkabine nicht ausgeführt werden konnte.
(4) In Bezug auf Outdoor-Infrarotkabinen ist besonders darauf hinzuweisen, dass diese vom zertifizierten Elektriker angeschlossen werden müssen.
(5) Zwischen der Lieferung und der Installation der Ware liegt in Regel mindestens 1 Werktag (Samstag stellt keinen Werktag im Sinne dieser Klausel dar). Die Lieferungen und Installationen finden von montags bis freitags statt.
§ 15 Höhere Gewalt
(1) Für die Zwecke dieser Klausel bezeichnet der Begriff "Höhere Gewalt" jeden Umstand, der sich unserer Kontrolle entzieht, einschließlich Überschwemmung, Dürre, Erdbeben oder andere Naturkatastrophen, Epidemien oder Pandemien, Terroranschläge, Bürgerkrieg, Aufruhr oder Unruhen, Krieg, Kriegsdrohung oder Kriegsvorbereitung, bewaffneter Konflikt, Verhängung von Sanktionen, Embargo oder Abbruch der diplomatischen Beziehungen, nukleare, chemische oder biologische Kontamination oder Überschallknall; Gesetze oder Maßnahmen einer Regierung oder Behörde, einschließlich der Auferlegung von Ausfuhr- oder Einfuhrbeschränkungen, -quoten oder -verboten oder der Nichterteilung einer erforderlichen Lizenz oder Genehmigung; Einsturz von Gebäuden, Feuer, Explosion oder Unfall; Arbeits- oder Handelsstreitigkeiten, Streiks, Arbeitskampfmaßnahmen oder Aussperrungen, Nichterfüllung durch Lieferanten oder Subunternehmer.
(2) Sofern der Verkäufer den sich selbst in § 16 Abs. (4d) Satz (i) und (ii) auferlegten Informationspflichten entsprochen hat, ist er nicht vertragsbrüchig oder anderweitig haftbar für eine Nichtleistung, Schlechtleistung oder ein anderweitiges Versäumnis oder eine Verzögerung bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis, sofern der Verkäufer durch ein Ereignis höherer Gewalt an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß diesen AGB gehindert oder behindert wird oder sich die Leistung des Verkäufers dadurch verzögert. Der Zeithorizont für die Erfüllung dieser Verpflichtungen wird entsprechend der Dauer des hindernden Ereignisses verlängert.
(3) Die entsprechenden Verpflichtungen des Käufers aus dem Vertragsverhältnis werden in gleichem Maße ausgesetzt und die Frist für die Erfüllung dieser Verpflichtungen verlängert.
(4) Im Falle eines Ereignisses höherer Gewalt wird der Verkäufer:
(i) den Käufer umgehend nach Kenntniserlangung über den Eintritt der höheren Gewalt schriftlich über das konkrete Ereignis, das Datum seines Beginns, die prognostizierte und mögliche Dauer sowie die Auswirkungen des Eintritts der höheren Gewalt auf seine Fähigkeit, seinen Verpflichtungen gemäß diesen AGB zu erfüllen, informieren; und
(ii) sich in angemessener Weise bemühen, die Auswirkungen des Eintritts der höheren Gewalt auf die Verpflichtungen des Verkäufers abzumildern.
(5) Wenn das Ereignis höherer Gewalt die Erfüllung der Verpflichtungen des Verkäufers für einen ununterbrochenen Zeitraum von mehr als 3 Monaten verhindert, behindert oder verzögert, kann der Käufer diesen Vertrag durch schriftliche Erklärung an uns kündigen.
§ 16 Recht auf Kündigung des Kaufvertrags
(1) Der Käufer ist berechtigt, den Kaufvertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen ein Festhalten am Vertrag unzumutbar erscheint.
(2) Überdies ist der Käufer berechtigt, den Kaufvertrag ohne Einhaltung einer Frist schriftlich zu kündigen, sofern für den Kaufvertrag noch kein Versandauftrag erstellt wurde und einer der nachfolgenden Gründe vorliegt:
(a) Der Verkäufer hat den Käufer über eine bevorstehende Änderung des Produkts oder dieser AGB informiert, mit der der Käufer nicht einverstanden ist;
(b) Der Verkäufer hat den Käufer auf einen für den Käufer nachteiligen Fehler im Preis oder in der Beschreibung des von Ihm bestellten Produkts hingewiesen;
(c) es besteht das Risiko, dass sich die Lieferung der Produkte aufgrund von Ereignissen, die sich der Kontrolle des Verkäufers entziehen, wie in § 16 beschrieben, erheblich (> 5 Monate) verzögert;
(d) Der Verkäufer die Lieferung der Produkte aus technischen Gründen ausgesetzt hat oder den Käufer darüber informiert hat, dass er die Lieferung aus technischen Gründen aussetzen wird.
§ 17 Unsere Rechte zur Kündigung des Vertrags
(1) Der Verkäufer ist berechtigt, den Vertrag jederzeit schriftlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn:
(a) der Käufer keine Zahlung an den Verkäufer bei Fälligkeit leistet und diese Schuld auch nicht innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungsaufforderung beglichen wird;
(b) der Käufer den Verkäufer nicht innerhalb von 7 Tagen nach Aufforderung durch den Verkäufer die Informationen zur Verfügung stellen, die er für die Lieferung der Produkte benötigt;
(c) Der Käufer dem Verkäufer nicht innerhalb von 7 Tagen nach dem bestätigten Liefertermin erlaubt, die Produkte an ihn zu liefern; oder
(d) der Käufer dem Verkäufer nicht innerhalb von 7 Tagen nach dem bestätigten Termin für die Erbringung von Installationsdienstleistungen Zugang zu seinen Räumlichkeiten gewährt, um die Dienstleistungen zu erbringen.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/odr. Der Verkäufer ist jedoch weder zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit noch verpflichtet.
©2021-2024 INFRAMEDIC All rights reserved.